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Über Myanmar

Myanmar ist ein Vielvölkerstaat in Südostasien. 1948 erlangte das Land seine Unabhängigkeit vom britischen Kolonialsystem. Im Zuge der Unabhängigkeitsbestrebungen gegen die Briten und die japanische Besetzung im 2. Weltkrieg hatte sich ein einflussreicher Militärapparat gebildet, der Myanmars Geschicke über lange Zeit bestimmte.

In den ersten Jahren der Unabhängigkeit kam es immer wieder zu Aufständen durch einzelne Fraktionen der Bevölkerung, die über die Zukunft des Landes entscheiden wollten. 1962 kam es zu einem Militärputsch, in dem U Nu, Myanmars erster Premierminister, entmachtet wurde. An seine Stelle trat Ne Win, der dieses Amt bereits 1958-1960 vorübergehend innehatte, vorgeblich um die Situation im Land zu beruhigen.

Proteste gegen den Putsch wurden unterdrückt und die Regierung verfolgte, unter starkem Einfluss des Militärs, einen Weg des 'burmesischen Solzialismus'. Oppositionsparteien und Gewerkschaften wurden verboten und zivilie Freiheiten eingeschränkt. Nach der besonders brutalen Unterdrückung von Studentenprotesten, dem '8888 Uprising', im Jahr 1988 wurde die Regierungspartei durch eine offene Militärjunta ersetzt.

Diese versuchte 1990 durch Wahlen ihre Legitimität zu erhöhen, verlor diese jedoch deutlich. Daraufhin intensivierten die Militärs erneut den Druck auf Oppositionsparteien, insbesondere die National League for Democracy (NLD) unter Aung San Suu Kyi, die unter Hausarrest gestellt wurde.

2007 kam es erneut zu einer Welle von Protesten, die als Safranrevolution bekannt wurden. Diese wurden zunächst brual unterdrückt. Im folgenden Jahr wurde alledings uner anhaltendem Druck eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung und Wahlen im Jahr 2010 angekündigt.

Die daraus entstehende Regierung war immer noch stark militärisch geprägt war und die Verfassung räumte dem Militär ein Viertel der Sitze im Parlament ein. Dennoch begann die Regierung unter Thein Sein eine Reihe politischer Reformen, die die Rückkehr zu einer liberalen Demokratie und eine Öffnung für den Westen erleichterten.

Diese Reformen mündeten 2015 in einem Wahlsieg der NLD, die eine weitere Öffnung gegenüber dem Westen und den Ausbau demokratischer Strukturen vorantrieben. Gleichzeitig blieb das Militär weiter stark in den Staatsapparat verankert. Trotz der Fortschritte in der Öffnung von Räumen für die Zivilgesellschaft, hielt die Gewalt des Militärs gegen die ethnischen Minderheiten an. Die schwersten Gräueltaten gegen die Rohingya ereigneten sich in dieser Zeit.   

Im Februar 2021 stürzte das Militär erneut die demokratisch gewählte Regierung.  Die militärische Vereinnahmung ziviler Strukturen, ein Zusammenbruch der öffentlichen Infrastruktur und bürgerkriegsähnliche Zustände verstärken bestehende Krisen. Die Bevölkerung begegnet dieser Entwicklung mit anhaltendem Widerstand.

Die junge und bunte Protestbewegung macht Hoffnungen, dass eine zukünftige Gesellschaft offener, gleichberechtigter und inklusiver sein könnte. Die Zusammensetzung des Widerstads überschreitet die alten Konfliktlinien, wie Gender, Religion, ethnische Zugehörigkeit und sozioökonomischer Status. Durch Streiks, Proteste und das Civil Disobedience Movement bauen sie im Land und international Druck gegen die Junta auf.

Diese Bewegung sieht sich starker Repression durch das Militär ausgesetzt. Die Junta geht unter dem Einsatz schwerster Waffengewalt gegen den Widerstand vor. Freiheitsrechte werden eingeschränkt und die Menschenrechte missachtet. Viele Aktivist:innen der Zivilgesellschaft sind akut gefährdet. Dennoch konnte dieser Widerstand bisher die effektive Kontrollübernahme des Militärs verhindern.