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Myanmar

Demokratisierung

Die Bevölkerung Myanmars hat seit der Unabhängigkeit um die Einrichtung und Aufrechterhaltung demokratischer Strukturen gerungen. Dabei wurden ihre Bemühungen über lange Phasen durch Militärherrschaft, sowie nationalistische und autoritäre Strömungen insgesamt, unterdrückt. Ab 2010 sah die Zivilgesellschaft Fortschritte in Richtung einer liberalen Dmeokratie. Beschränkungen für Oppositionsparteien wurden schrittweise aufgehoben und die Bürger:innen konnten zunehemend ihre Freiheitsrechte nutzen.Mit dem Übergang zu einer zivilen Regierung unter der National League for Democracy stellte sich auch im Ausland die Hoffnung ein, dass Myanmar endlich auf dem Weg in stabile, demokratische Strukturen war.

Dennoch war die Einbindung des Militärs in die zivilen Strukturen, sowohl politisch wie wirtschaftlich weiterhin stark ausgeprägt. Gleichzeitig wurden die demokratischen Rechte von Teilen der Bevölkerung, die von der Mehrheitsgesellschaft abwichen, weiterhin ignoriert. Ethnische und religiöse Minderheiten wurden verfolgt und ihre Belange missachtet. Viele Aktivist:innen der Zivilgesellschaft versuchten auch während dieser Zeit, die rechte dieser Gruppen zu schützen und zu fördern.

Mit der Machtübernahme des Militärs hat die Demokratisierung einen schweren Rückschlag erlitten. Die Gefahren der anhaltenden Macht des Militärs sind im vollen Umfang eingetreten. Engagierte, die sich für die rechte Marginalisierter einsetzen werden noch stärker verfolgt. Gleichzeitig ist unter der Bevölkerung eine neue Entschlossenheit zu beobachten. Ihre Forderungen sind nicht mehr nur die Rückkehr zum status quo ante, sondern eine grundsätzliche Neuordnung des politischen Systems, eine Neuaushandlung der Verfassung und zivile Kontrolle über das Militär. Auf dieser Basis wollen sie eine offenere, gerechtere und freiere Gesellschaft aufbauen.